Gemeinderatssitzung vom 17. Oktober 2017
Fotos: J.M.Faimann
Bürgermeister Hermann Föger berichtet,
dass Vizebürgermeister Alexander Egger in Wien bei der Überreichung des TeacherAwards 2017 für die VS Obsteig mit dabei war. Er bedankt sich auch bei den Lehrpersonen und den Kindern für ihre hervorragende Mitarbeit.
siehe ObsteigAktuell – Unser Sturlbachprojekt hat gewonnen
Weiters bedankt er sich bei den vielen Wahlbeisitzern und den Damen im Gemeindeamt für die zufriedenstellende Abwicklung der Nationalratswahl und Olympiavolksbefragung.
Auch wird angedacht, zwei Sprengellokale bei der nächsten Wahl einzurichten.
Der Tagesordnungspunkt 2, Beratung und Beschlussfassung über die vorzeitige Auflösung und Übernahme des Lehnberghauses bis spätestens 15.11.2017.
Vor der Gemeinderatssitzung gab es ein Gespräch mit dem für Gemeindeanliegen bestellten RA Stefan Offer, der zu einem Vergleich riet. Nach längerer Diskussion wurde diesem Vergleich zugestimmt, um dem oder den neuen Pächtern eine frühestmögliche Übernahme zu ermöglichen.
Der neue Gastank wurde in der Erde vergraben (mit dem richtigen Abstand) und die Leitungen müssen noch im Haus angeschlossen werden.
Für Kühlzelle, Terrassenboden und Zaun wurde damals vom Pächter eine Kaution hinterlegt. Bei ordnungsgemäßer Rückgabe ist die Gemeinde verpflichtet, diese Kaution (die ca. € 10.000,– lagen auf einem Treuhandkonto) dem Pächter zurückzuzahlen.
Am 02.11.2017 einigte man sich und die Gemeinde erhielt den Schlüssel für die Lehnberghütte.
Beim Tagesordnungspunkt 3, Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Lehnberghauses erhielten Melanie Santeler und Silvio Schütz den Zuschlag. Im ersten Jahr beträgt die Pacht € 1.300,–, danach wird sie vorraussichtlich auf € 1.500,– erhöht. Die Pachtdauer beträgt 10 Jahre, wobei die Gemeinde ein vorzeitiges Kündigungsrecht in den Vertrag hineinreklamiert.
Bgm. Hermann Föger bei der Ausgabe der Stimmzettel.
Vbgm. Alexander Egger und GR Simon Wilhelm bei der Auszählung.
Beim Tagesordnungspunkt 3, Anträge, Anfragen und Allfälliges wurde u.a. Folgendes besprochen:
Am Parkplatz in Holzleiten steht nun ein Wohnhaus, ein Ersatz für diese Parkfläche ist schwer zu finden (Umweltschutzgründe).
Da der Parkplatz in Arzkasten oft zur Gänze belegt ist, wird angedacht ihn zu vergrößern.
Weiters wird überlegt, ob man nicht auch am Freitag Nachmittag den Müllplatz öffnen sollte.
siehe auch Blog der Liste 6416
Einige Punkte der Gemeinderatssitzung wurden in diesem Bericht in stark gekürzter Fassung beschrieben.
Hier können Sie die Kundmachung über die Gemeinderatssitzung einsehen.
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