Gemeinderatssitzung vom 28.11.2017

Am Dienstag, den 28.11.2017 fand um 20 Uhr die ausgeschriebene Gemeinderatssitzung im Gemeindesaal Obsteig statt.

Text und Fotos: S. Richter und J.M. Faimann


Die Gemeinderatssitzung wurde von Bgmstv. Alexander Egger mit einem ausführlichen Bericht eröffnet. Aufgrund des Umfanges werden nur einzelne Punkte wiedergegeben:

* Das Lehnberghaus konnte erfolgreich den neuen Pächtern übergeben werden. Leider sind noch immer ein paar Auflagen von der BH Imst offen (zB. Dunstabzug muss über alle Kochstellen reichen). Des Weitern sind einige juristische Schritte gegenüber dem vorherigen Pächter noch zu klären.


* Für das Bauvorhaben Hühnerhaltung in Wald 10 von Alexander Schaber waren alle eingeholten Gutachten und Stellungsnahmen positiv und diesem Projekt stand daher nichts mehr im Wege.


* Der Grünberglift kann voraussichtlich am 16. Dezember 2017 öffnen. Die Grünbergalm wird von Fam. Lippert bewirtet und die Pacht beträgt jährlich € 4.000,00. Auch werden vielleicht schon bald Skikurse durchgeführt.


* Die Sanierung der Ufermauer des Sturlbaches bei der Klammermühle ist schon weit fortgeschritten.


* Beim Gemeindehaus werden Sanierungs- und Dämmarbeiten durchgeführt.


* Der Recyclinghof hat von November bis April zusätzlich freitags von 14:00 bis 16:00 Uhr geöffnet.


* Das Redesign der Gemeindehomepage ist im vollen Gange und wird durch Wilfried Floriani mit der Fa. Kufgem koordiniert.


Im Tagesordnungspunkt 2, Beratung und Beschlussfassung über die Gebühren für das Jahr 2018, wurden alle Gebühren einstimmig beschlossen. Es wurden die Gebühren dem Index für das abgelaufene Jahr angepasst. Der Index beträgt 2,19512%.

So ergeben sich zB. folgende Gebühren:

Wasserbenützungsgebühr von € 0,66 auf € 0,67
Kanalbenützungsgebühr von € 2,46 auf € 2,51
Müllgebühren (Sockelgebühr pro Haushalt) von € 86,27 auf € 88,16
Kindergartenbeitrag pro Monat für Dreijährige bleibt auf € 35,00
Fahrtkostenbeitrag für den Kindergartenbus bleibt auf € 10,00

Die Vereinsförderung (Punkt 3 der Tagesordnung) wurde mit einem Gesamtbetrag von € 17.600,00 einstimmig beschlossen. Im kommenden Jahr wird zusätzlich zu den bisherigen Vereinen auch das neu gegründete Schwimmteam Oberland mit € 250,00 gefördert.

Die Pachtvereinbarung, erstellt von RA Dr. Offer für das Lehnberghaus, zwischen der Gemeinde Obsteig und den Pächtern Santeler und Schütz wurde einstimmig angenommen. Somit freuen wir uns über die neuen Pächter im Lehnberghaus.

Unter Punkt 5 und Punkt 5a (nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt), wurde zum einen über das Leasing- und Darlehensangebot des Traktors und Salzstreugerätes abgestimmt und zum anderen über das Angebot der notwendigen Prüfungsmaßnahmen für die

ABA-und WVA-Erweiterung Mooswaldsiedlung, sowie die WVA-Verlegung in der Unterstrass (Nähe Hotel Tyrol). Beide Punkte wurden vom Gemeinderat einstimmig beschlossen.


Die Parkplatzgebühren für den Parkplatz Arzkasten werden für den Zeitraum 2018/19 gleich belassen wie bisher.



Der 7. Punkt der Tagesordnung befasste sich mit dem Kauf des Heizhauses, Turms sowie Parkplatzes von Herrn Wolfgang Grutsch. Dieser Punkt wurde mitunter am längsten diskutiert. Es wurde mit einer Stimmenthaltung beschlossen, die Teilfläche von Gst. 4236/1 zu einem Preis von € 70.000,00 (ca € 25.000,00 werden vom Land Tirol abgedeckt) zu erwerben. GR Oberguggenberger enthielt sich und ließ festhalten, dass er zuerst die Zufahrt und Wegemöglichkeiten geklärt haben möchte.


Für die Südostwohnung im Gemeindehaus (Punkt 8) hat sich eine einzige Interessentin gemeldet. Somit wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen, die Wohnung an Frau Ursula Buchheister (Miete € 680,00 und Heiz- und Betriebskosten € 70,00) zu vergeben.


Ortner, Krug, Ebbert, Faimann, Witsch, es fehlt Herr Rieser
Unter Punkt 9 und 10 wurde das Chronistenteam bestehend aus Sabine Ortner, Hannes Faimann, Herbert Krug, Ilka Ebbert, Martha Witsch und Klaus Rieser bestellt und ein Arbeitsraum gesucht. Bgmstv. Egger wird das Gespräch mit dem TVB für die leerstehenden Räume im Gemeindehaus suchen.

Bei „Allgemeines“ wurde von GR Patrick Schaber angesprochen, dass es zwar einen Bebauungsplan für die Mooswaldsiedlung geben würde,

aber die Bauwerber dennoch nicht bauen können.
Auch wurde ein Ansuchen vorgelegt, in dem der Krampusverein Obsteig um die Möglichkeit zum Anlegen einer Christbaumplantage bittet.

In diesem Bericht findet sich nur ein kleiner Auszug einer langen Gemeinderatssitzung.

Hier können Sie die Kundmachung über die Gemeinderatssitzung einsehen.

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