Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2018

Gemeinderatssitzung vom 17. Mai 2018

Fotos: J.M.Faimann


Für die im Krankenstand befindliche Amtsleiterin Nora Thurner führte die am 01. Mai neu eingestellte Gemeindemitarbeiterin Ingrid Neuner das Protokoll.


Der Bürgermeister Hermann Föger berichtet, dass die Neue Heimat mit dem Baubeginn des Kellers bzw. der Tiefgarage begonnen hat.


Die Bürostunden des Bürgermeisters Hermann Föger sind täglich ab ca. 09:00 Uhr bis mittags.


Punkt 3: Der Entwurf der ersten Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Obsteig wird sechs Wochen zur öffentlichen Einsichtnahme am Gemeindeamt aufgelegt.


Unter Punkt 4 wurde der Einspruch über die Änderung des Flächenwidmungsplanes im Weiler Wald (Leonhard Gapp) behandelt.

Begründung: Bedarf ist nicht gegeben
Wir haben in Tirol eine prekäre Situation, was die Baulandreserven anbelangt. Es gibt zu wenig Flächen, der verbaut werden können und sollen. Es sollte eine soziale Indikation oder ein öffentliches Interesse für eine Umwidmung von Freiland in Bauland gegeben sein. Weder noch scheint in diesem Fall gegeben.Unser Umgang mit unseren natürlichen Ressourcen sollte verantwortungsvoll geschehen. Bei dieser Umwidmung ist dies in meinen Augen nicht der Fall, weil die Familie Gapp mehrere Liegenschaften in Obsteig besitzt, davon zwei Bauernhöfe im Weiler Wald. Allein das derzeit von der Familie Gapp bewohnte Bauernhaus bietet Raum für mindestens drei eigenständige Wohneinheiten.Ich bitte um neuerliche Prüfung dieser Umwidmung auf Bedarf.

Auf Antrag des Bürgermeisters beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Obsteig mit nachfolgender Begründung der Stellungnahme keine Folge zu geben:

Stellungnahme des Raumplaners Erich Ortner:

Der Sachverhalt ist aus raumordnerischer Sicht daher wie folgt zu beurteilen: Grundlage der Widmung stellt die agrarwirtschaftlichen Begutachtung des Amtes der Tiroler Landesregierung dar, worin die agrarwirtschaftlichen Notwendigkeit der ausgewiesenen Wohnnutzfläche bestätigt wird. In diesem Zusammenhang sind allfällig andere Besitzverhältnisse nicht zu berücksichtigen.
Für die raumordnungsfachliche Beurteilung ist ausschließlich der Baubestand im Rahmen der Einlagezahl der Hofstelle im räumlichen Verbund der Hofstelle zu berücksichtigen. Die 2. zusätzliche Hofstelle, deren Bewirtschaftung durch den Sohn erfolgen soll, ist dabei als eigene unabhängige Hofstelle mit eigenständigem Wohnbedarf zu beurteilen.
Die große Anzahl der Familienmitglieder, die im Rahmen der Hofstelle wohnhaft ist und bei der Bewirtschaftung auch mitwirkt, ist für den agrarwirtschaftlichen Gutachter ausschlaggebend, den Bedarf als offensichtlich gegeben anzunehmen, zumal drei Ferienwohnungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen jeder Hofstelle zugestanden werden und die Einkünfte aus der Vermietung der Ferienwohnungen als zusätzliche Einkommensquelle zur langfristigen Erhaltung der Bewirtschaftung der Hofstelle beitragen.
Hinsichtlich des angesprochenen öffentlichen Interesses ist festzustellen, dass zur Durchführung einer Änderung des Flächenwidmungsplanes kein öffentliches Interesse erforderlich ist, sondern diese ausschließlich raumordnungsfachlich vertretbar sein muss. Die raumordnungsfachliche Begutachtung wurde bereits im Erläuterungsbericht ausreichend dargestellt und positiv beurteilt.
Zusammenfassend ist daher festzustellen, dass den gesetzlichen Voraussetzungen zur Durchführung der beabsichtigten Widmung entsprochen wird und der entsprechende Bedarf als gegeben anzunehmen ist.

„Anträge, Anfragen und Allfälliges“:


So sollten die Sackerln entsorgt werden und . . .


. . . nicht so (einfach in den Wald geworfen).


Rodelweg beim Arzkasten


Keine 50 Meter entfernt steht ein grüner Hundekotbehälter.

Es wurde über die sehr ärgerliche, unappetitliche Situation der auf vielen Wegen liegenden Hundstrümmerln berichtet – darüber wird demnächst eine Gemeindeinformation ausgeschickt. GRtin Witsch spricht auch die Pferdeäpfel auf den Wanderwegen an.



Für die Grünbergalm wurde noch kein Pächter gefunden.


Die ca. 500 Stück Nordmanntannen wurden vom Krampelerverein am Hang des Bauhofareals gepflanzt. Waldaufseher Strigl soll für eine Einzäunung sorgen.

GR-
Es wird angedacht, den Parkplatz beim Schilift Grünberg gebührenpflichtig zu führen, um eine bessere Parkplatzbenützung zu erreichen.

siehe auch Blog der Liste 6416

Einige Punkte der Gemeinderatssitzung wurden in diesem Bericht in stark gekürzter Fassung beschrieben.

Hier können Sie die Kundmachung über die Gemeinderatssitzung einsehen.
2018-04-KU

Galerie: solche Fotos wollen wir nicht mehr zeigen müssen!!!!!