Gemeinderatssitzung vom 03. März 2018
Fotos: J.M.Faimann
Bürgermeisterstellvertreter Alexander Egger vertritt den noch im Krankenstand befindlichen Bürgermeister Hermann Föger und nimmt an Ersatzgemeinderat Martin Granbichler, der die verhinderte GRtin Marlies Witsch vertritt, die Angelobung an.
Im „Bericht Bürgermeister“ wird über eine gute Wintersaison beim Grünberglift berichtet. Es wurden ca. 27% mehr Tageskarten verkauft. Herr Walter Renner wird mit einer Nachverbesserung des Regiovertrages beauftragt.
Der Haushaltsplan 2018 und der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2019-2022 werden einstimmig genehmigt.
Die Waldumlage für das Jahr 2018 und die Verordnung zur Festlegung eines einheitlichen Umlagesatzes für alle Waldkategorien werden einstimmig beschlossen.
VO_Waldumlage_2018
Bei Punkt 6, Aufnahme eines Wasserleitungsdarlehens für die Abwasserbeseitigungsanlage und die Wasserversorgungsanlage bei der Siedlungserweiterung in der Mooswaldsiedlung und im Bereich des Dorfkernes, wird ein WLF-Darlehen in der Höhe von € 45.000,– aufgenommen.
Bei Punkt 7 und den zu Beginn der Sitzung neu aufgenommenen Tagesordnungspunkten 7a und 7b gibt es folgendes zu berichten:
Punkt 7: Änderung des Flächenwidmungsplanes im Bereich der Grundstücke .303 und 5541 des Leonhard Gapp in Wald.
GR-2018-03-08-Punkt7_303und5541.pdf
Punkt 7a: Änderung des Bebauungsplanes beim Gst. 3809/3 des Michael Haselwanter in der Mooswaldsiedlung. siehe beschlossene Bebauungsplanänderung3809
GR-2018-03-08-Punkt7a_3809-3
Punkt 7b: Änderung des Bebauungsplanes beim Gst. 3797/6 und /16 des Florian Föger und Marvin Nigg in der Mooswaldsiedlung / Kreidbichl 11. siehe beschlossene Bebauungsplanänderung3797
GR-2018-03-08-Punkt7b_3797
Punkt 8: Seit 01.06.2013 besteht die Verpflichtung, bei Renovierungen von Gebäuden oder Gebäudeteilen einen Energieausweis als Teil der Einreichunterlagen der Baubehörde vorzulegen. Der Gemeinderat beauftragt Herrn Kurt Stengg zur Erstellung des Energieausweises für das gemeindeeigene Gebäude in Holzleiten 79 (Kindergartengebäude).
Weiters beschließt der Gemeinderat, ein Angebot für ein Anlagenbuch (laut Elektrotechnikverordnung 2002 verpflichtend für alle vermieteten Wohnungen im Gemeindebesitz wie Holzleiten 79 – Kindergartengebäude, Oberstrass 218 – Gemeindehaus und Unterstrass 254 – Schneggenhausen) von den Firmen Elektro Jan Grießer (Obsteig) und Elektro Falch (Mieming) erstellen zu lassen.
Punkt 9: Dem Ansuchen der Bibliothek Obsteig um eine außerordentliche finanzielle Zuwendung in der Höhe von € 500,– wird zugestimmt. Die Räumlichkeiten wurden mit einem Kinder- und Jugendbereich versehen sowie diverse Neuanschaffungen getätigt.
Punkt 10: Der Unterflurtank beim Lehnberghaus muss mit einer Umzäunung versehen werden. Der Auftrag beinhaltet Aushubarbeiten, zahlreiche Betonfundamente und einen 150 cm hohen und ca. 35 lfm. langen Maschendrahtzaun mit versperrbarer Türe. Die Fa. Weithaas hat um € 7.200,– netto und die Fa. Eisen Blasy um € 5.138,– netto ein Angebot erstellt. Einstimmig wird dem günstigeren Angebot zugestimmt.
Punkt 11: Dem Ansuchen des Verbandes der Agrargemeinschaften Mieminger Plateau, des Bauernmarktvereines Wildermieming und der EU-Agrarschlachtstelle Mieming um finanzielle Beteiligung (Hälfte der Kosten) an der bereits erfolgten Anschaffung eines Kadaverkranes (der wegen der aggresiven Kadaverdämpfe aus Nirosta sein muss) für den Schlachthof wird einstimmig zugestimmt. Da im Vertrag zur Erhaltung dieser Schlachtstelle die beiden Gemeinden Mieming und Obsteig sich zur Kostenübernahme je zur Hälfte verpflichtet haben, werden die € 3.500,– natürlich bezahlt.
Noch am Rande notiert: Am heutigen Frauentag stellten die vier Gemeinderätinnen Sabine Ortner, Elisabeth Kössler, Margreth Muglach und Karin Andreatta 1/3 der anwesenden Mandatare.
siehe auch Blog der Liste 6416
Einige Punkte der Gemeinderatssitzung wurden in diesem Bericht in stark gekürzter Fassung beschrieben.
Hier können Sie die Kundmachung über die Gemeinderatssitzung einsehen.
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